Wien/ Presseklub Concordia, 20.09.22

Anlässlich der Einstellung des Verfahrens gegen die Gemeinnützige Privatstiftung Anas Schakfeh nach der Operation Luxor, der größten Polizeiaktion der 2. Republik, informierten wir die Öffentlichkeit über die zahlreichen Rechtswidrigkeiten und Unstimmigkeiten.

„Wir waren zu keinem Moment beängstigt oder verunsichert, aber doch enttäuscht und bestürzt darüber, dass die Reputation unserer Institution und der Ruf ihrer Vorstandsmitglieder durch die martialische Inszenierung der Hausdurchsuchung und durch die mediale Berichterstattung darüber derart geschädigt und fast ruiniert ist. Die Lehre vom Ganzen ist aber die faire und unabhängige Justiz, diese ist und bleibt eine Grundvoraussetzung für das Fortbestehen der Rechtsstaatlichkeit.“ (Prof. Anas Schakfeh)

Vor inzwischen fast zwei Jahren wurde die Gemeinnützige Privatstiftung Anas Schakfeh zu einem Ziel in der bisher größten Ermittlungsaktion der Zweiten Republik, die in einer Hausdurchsuchung mündete. Die heftigen und schockierenden Vorwürfe haben sich in Luft aufgelöst. Die Anschuldigungen gegen die Stiftung und ihre Vorstandsmitglieder haben sich als falsch und unbegründet erwiesen. 

„Insbesondere die Anordnung der Hausdurchsuchung hätte in dieser Form nie bewilligt werden dürfen. Es gab – insbesondere mit Blick auf die Gemeinnützige Privatstiftung Anas Schakfeh – von Beginn an keinerlei Verdachtslage, welche die erheblichen Grundrechtseingriffe der Strafverfolgungsbehörden hätten rechtfertigen können“, so der Rechtsanwalt der Stiftung Univ.Prof. Dr. Richard Soyer

Die Stiftung geht mit reinem Gewissen aus dieser politisch motivierten Schieflage heraus: Wir haben uns mit den Mitteln des Rechtsstaats verteidigt und niemals die Unabhängigkeit der Justiz oder österreichischer Gerichte angezweifelt. Unser Glaube an den Rechtsstaat wurde gestärkt. Wir freuen uns, dass mit Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Stiftung und alle Vorstandsmitglieder im Monat Juli 2022, erneut Recht gesprochen und der Rechtstaat bestätigt wurde. 

Die Notwendigkeit dieser Arbeit ist mehr denn je gegeben: Die Stiftung wird sich weiterhin um das Wohl der Allgemeinheit und ein friedliches Zusammenleben bemühen mit dem wissenschaftlichen Beirat der Gemeinnützigen Privatstiftung Anas Schakfeh. Auch Beiratsmitglied Dr. Hannes Swoboda sieht diesen Bedarf: „Was wir in Österreich dringend nötig haben, ist der Abbau von Vorurteilen und die Bereitschaft zum Dialog. Diesen Zielen gegenüber fühlt sich der wissenschaftliche Beirat verpflichtet. Dazu gehört sicher auch die kritische Aufklärung über den Islam als Religion.“

Pressekonferenz zum Nachsehen: https://youtu.be/HnU-MsQrGlo